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Programmservicestelle der "Zukunftsinitiative Stadtteil"

Die "Zukunftsinitiative Stadtteil" unterstützt die Umsetzung integrierter, quartiersbezogener Entwicklungskonzepte zur Regenerierung von Quartieren mit sozioökonomischen und städtebaulichen Problemlagen sowie die Anpassung der vom demografischen Wandel betroffenen Gebiete.

Das Programm "Zukunftsinitiative Stadtteil" ist ein Beitrag zur integrierten Stadtentwicklung im Rahmen der EU-Strukturfondsförderperiode 2007–2013.

Das Ziel der Maßnahme ist die nachhaltige Stabilisierung und Entwicklung von Stadtteilen, in denen die Überlagerung von ökonomischen, sozialen, städtebaulichen und infrastrukturellen Defiziten die Lebens- und Arbeitsbedingungen der Menschen, ihre Wettbewerbsfähigkeit und ihre Chancengleichheit bei der Teilnahme am wirtschaftlichen, gesellschaftlichen und politischen Leben stark beeinträchtigen.

Die "Zukunftsinitiative Stadtteil" wird in den folgenden Teilprogrammen umgesetzt:

  • Soziale Stadt
  • Stadterneuerung (Sanierung)
  • Stadtumbau West/Ost
  • Bildung im Quartier
  • Stadtteilzentren

Das Referat "Soziale Stadt" der Berliner Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt koordiniert die Programmumsetzung in den Quartiers- und Stadtteilmanagementgebieten gemeinsam mit den Bezirken.

Die Aufgabe der Programmservicestelle (PSS) besteht darin, die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt, die Senatsverwaltung für Gesundheit und Soziales und andere Förderstellen bei der Abwicklung der Teilprogramme zu unterstützen. Dabei geht es vor allem um die programm- und ordnungsgemäße Bewilligung, Verausgabung und Abrechnung der eingesetzten Fördermittel von Land, Bund und Europäischer Union.

Die Dienstleistungen der PSS lassen sich wie folgt zusammenfassen:

  • Projektprüfung
  • Beratungsleistungen
  • Berichtswesen

Als Dienstleister der jeweiligen Förderstellen übernimmt die PSS im Detail folgende Aufgaben:

  • Antragsprüfung, Vergabe der Vorgangsnummer, Weiterleitung an Förderstelle
  • Prüfung Zahlungsabrufe, Weiterleitung an Förderstelle
  • Prüfung der Verwendungsnachweise, Weiterleitung an Förderstelle
  • Vor-Ort-Prüfungen beim Fördernehmer
  • Beratung der Fördernehmer im Förderrecht, z.B. Vergabemerkblatt
  • Datenerfassung und -pflege

Zur Umsetzung des Förderinstrumentes setzt die PSS das datenbankgestützte Onlineverfahren ProDaBa.NET ein, das durch eine Optimierung der Projektabläufe die Bearbeitungszeiten verkürzt.

Zur Verwirklichung der Maßnahmen zur nachhaltigen Stadtentwicklung stehen Berlin für den Zeitraum 2007 bis 2013 aus dem EFRE insgesamt 290,5 Millionen Euro zur Verfügung.

Auftraggeber: Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt, Senatsverwaltung für Gesundheit und Soziales

Kooperationspartner: Stiftung Sozialpädagogisches Institut Berlin -Walter May- (Stiftung SPI)

Die ARGE Programmservicestelle GbR (gsub mbH gemeinsam mit der Stiftung SPI) fungiert als Dienstleister für die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt, Senatsverwaltung für Gesundheit und Soziales und die Berliner Bezirke.

Die Finanzierung erfolgt aus Mitteln des Landes Berlin, aus Mitteln des Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) im Rahmen der Prioritätsachse "Integrierte Stadtentwicklung und Umwelt" des "Operationellen Programms des Landes Berlin für den Europäischen Fonds für regionale Entwicklung in der Förderperiode 2007–2013" und aus Mitteln des Bundes gemäß der "Verwaltungsvereinbarung über die Gewährung von Finanzhilfen des Bundes an die Länder nach Artikel 104 b des Grundgesetzes zur Förderung städtebaulicher Maßnahmen" (VV Städtebauförderung). Der EFRE beteiligt sich an den einzelnen Projekten mit bis zu 50%.